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@grar.de Aktuell - 13.02.2003
Europäisches Patentamt wird Öl-Mais-Patent widerrufen
München (agrar.de) - Die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamts
(EPA) in München hat am Mittwoch nach einer eintägigen öffentlichen
Anhörung entschieden, das so genannte Öl-Mais-Patent der US-Firma DuPont
zu widerrufen. Das EPA hatte der amerikanischen Firma im August 2000 ein
europäisches Patent für Italien, Frankreich und Spanien erteilt.
Die Einspruchsabteilung vertrat die Auffassung, dass das erteilte Patent 'weder
die Erfordernisse der ausreichenden Offenbarung noch jene der erfinderischen
Tätigkeit erfüllt'. Überdies seien in diesem Patent im wesentlichen biologische
Verfahren zur Züchtung von Pflanzen beansprucht, die von der Patentierbarkeit
ausgenommen sind.
Die schriftliche Begründung der Entscheidung der Einspruchsabteilung soll erst zu
einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden, so ein Sprecher der Behörde. Das
Ergebnis der Verhandlung kann in zweiter Instanz vor einer Technischen
Beschwerdekammer des EPA angefochten werden.
Die Regierung von Mexiko, die Umweltorganisation Greenpeace und das
bischöfliche Hilfswerk Misereor hatten gegen das Patent Widerspruch
eingelegt. (unsere Meldung) Öl-Mais sei keine Erfindung von DuPont,
sondern werde bereits seit Jahrhunderten in zahlreichen Ländern Südamerikas
angebaut, so die Argumentation.
Links zum Thema Nachbau und Sortenschutz.
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