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@grar.de Aktuell - 30.05.2007
Koalition will Agrarberichterstattung neu ordnen
Berlin (agrar.de) - Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD wollen die
Agrarberichterstattung in Deutschland auf eine neue Grundlage stellen. Wie aus
einem Antrag hervorgeht, soll künftig ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt werden,
der den Agrar- und Umweltbereich, die Beschäftigung außerhalb der Landwirtschaft
sowie die Infrastruktur in ländlichen Räumen einbezieht. Das teilt der
Pressedienst des Bundestages mit.
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird
aufgefordert, das Berichtswesen zu einem 'modernen und flexiblen Informations-
und Kommunikationsinstrument' weiterzuentwickeln. Künftig solle einmal pro
Wahlperiode über ländliche Räume einschließlich der Mittelverwendung in der
Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutzes' sowie über Landwirtschaft und Fischerei berichtet werden.
Ein weiterer Bericht müsse sich mit dem Zustand der Wälder, der Forst- und
Holzwirtschaft beschäftigen. Darüber hinaus solle es weiterhin einen
Tierschutzbericht sowie einen Bericht zum Schutz der Gesundheit sowie der
rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher
geben. Das Ministerium müsse darüber hinaus prüfen, so die Fraktionen, wie aus
dem Landwirtschaftsgesetz ein Landwirtschaftsgesetzbuch werden kann, um dadurch
die jeweiligen Fachgesetze straffen und vereinfachen zu können. Die Abgeordneten
wollen schließlich auch darüber informiert werden, wie ein neuer 'Rat für
ländliche Räume' der Bundesregierung die Planungen verschiedener Ressorts
koordinieren kann.
Zur Begründung heißt es, die bisherigen Routineberichte in Papierform erfüllten
ihren ursprünglichen Zweck nicht mehr, weil die Daten zum Teil mehr als ein Jahr
alt seien.
Bislang erscheinen unter anderem jährlich der Agrarbericht und der
Waldzustandsbericht und alle zwei Jahre der Tierschutzbericht.
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