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@grar.de Aktuell - 18.07.2006
DBV: Cross Compliance darf nicht zur Schikane ausarten
Verband fordert weitere Vereinfachungen bei Cross Compliance
Berlin (agrar.de) - Cross Compliance darf nicht zur Schikane ausarten. Es müssen
dringend Fortschritte bei der Vereinfachung erreicht werden, um den
bürokratischen Aufwand in Grenzen zu halten. Um dies zu erreichen, sollte nicht
zuletzt die deutsche Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 genutzt werden, erklärte
der Generalsekretär des Deutschen Bauernverband (DBV), Dr. Helmut Born,
in einem Schreiben an den Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium,
Gert Lindemann. Die unterstützenswerten Ankündigungen von Bundesminister Horst
Seehofer auf der DBV-Mitgliederversammlung müssten jetzt durch konkrete
Vereinfachungsvorschläge untermauert werden.
In seinem Schreiben forderte Born eine Prüfung, inwieweit eine Beschränkung auf
systematische Kontrollen im Rahmen des Zahlstellenmodells der Vereinfachung von
Cross Compliance dienlich sein könnte. Ziel müsse der Abbau bzw. die erhebliche
Reduzierung des bürokratischen Aufwands sowohl für die landwirtschaftlichen
Betriebe als auch für die Kontrollbehörden sein. Der DBV werde dies positiv
begleiten, aber auch einfordern, erklärte Born. Die bereits erreichten
Vereinfachungen bei der Kontrolle der Hygienevorschriften sollten Ermutigung
sein, bei der EU-Kommission beharrlich weitere Änderungen einzufordern, erklärte
Born.
Im Detail unterstütze der DBV die Ankündigung, das Verhältnismäßigkeitsprinzip
bei der Rinderkennzeichnung anzuwenden ebenso wie die Einführung von
Bagatellregelungen. Ebenso stimme der DBV zu, dass zukünftig die Kontrollen
angekündigt werden müssten. Dies müsse vergleichbar mit der Anmeldung bei einer
Steuerprüfung gehandhabt werden. Der Bauernverband fordere zudem bereits seit
längerem, dass der Kontrollumfang auf die nach der EU-Verordnung erforderlichen
1 Prozent der Betriebe reduziert werde und auch die Notwendigkeit von Cross
Checks hinterfragt werde. Zusätzlich müsse im Rahmen von Cross Compliance der
Einstieg in Flaschenhalskontrollen vorangetrieben werden. Der DBV habe diese und
weitere Vorschläge bereits in seinem Schwarzbuch zum Bürokratieabbau aufgeführt,
stellte Born fest.
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