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@grar.de Aktuell - 16.05.2006
RLV bedauert Wegfall wichtiger Agrar-Umweltprogramme
Bonn (agrar.de) - Die Ankündigung des Düsseldorfer Landwirtschaftsministeriums,
wichtige Förderprogramme im Agrar-Umweltbereich nicht mehr zu verlängern, ist
vom Rheinischen Landwirtschafts-Verband (RLV) in Bonn mit Bedauern
aufgenommen worden. Wie das Ministerium heute im Rahmen einer abschließenden
Veranstaltung zum NRW-Nachfolgeprogramm 'Ländlicher Raum' mitteilte, sollen
künftig Fördermaßnahmen wie etwa das Weidehaltungsprogramm für Milchvieh oder
das Erosionsschutzprogramm entfallen. Insbesondere die vorgesehene Streichung
der Weidehaltungsförderung dürfte in der Praxis Enttäuschung auslösen, hatten
sich in den zurückliegenden Wochen doch zahlreiche Betriebe im Rahmen von
Unterschriftenaktionen für eine Fortführung ausgesprochen. Auch RLV-Präsident
Friedhelm Decker hatte zuletzt nochmals an das NRW-Landwirtschaftsministerium
appelliert, die Weidehaltungsförderung nicht auslaufen zu lassen, sondern
nötigenfalls auch bei verringerter Zuwendungshöhe fortzusetzen.
Nach Auffassung des RLV ist sehr anzuerkennen, dass entgegen ersten Planungen
das Programm zur Förderung vielfältiger Fruchtfolgen nicht gestrichen werden
soll. Auch ist unverkennbar, dass das Land aufgrund dramatisch gekürzter
EU-Mittel und bestehender Altverpflichtungen vor einem äußerst schwierigen
Entscheidungsprozess für die Förderperiode ab 2007 steht.
Dennoch werden die Mittel zur Finanzierung von Fördermaßnahmen in nicht
unerheblichem Maße von den Landwirten durch die Kürzung der Direktzahlungen im
Wege der so genannten Modulation mit aufgebracht. Nach Auffassung des RLV wäre
daher eine stärkere Mittelverwendung für unmittelbar landwirtschaftliche
Förderprogramme bei gleichzeitiger Reduzierung der Finanzausstattung anderer
Förderbereiche durchaus angebracht. Dies gilt umso mehr, als Fördermaßnahmen wie
etwa das Weidehaltungsprogramm einen wichtigen Beitrag zur Einkommenssicherung
der Landwirte und damit zur Stärkung der Wirtschaftskraft im ländlichen Raum
leisten.
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