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@grar.de Aktuell - 12.01.2004
Goldmann: Ministerin Künast muss BSE-Schlampereien im Verbraucherausschuss erläutern
Berlin (agrar.de) - Zu den Schlampereien bei BSE im Künast-Ministerium erklärt
der agrar- und ernährungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion,
Hans-Michael Goldmann:
'Die FDP-Bundestagsfraktion erwartet von Ministerin Künast eine lückenlose
Erklärung zu den Schlampereien im Zusammenhang mit BSE im
Verbraucherministerium. Dazu hat die FDP-Bundestagsfraktion einen entsprechenden
Antrag für die Ausschusssitzung am kommenden Mittwoch gestellt. Der vorliegende
Fall offenbart wieder einmal eine unglaubliche Schlamperei im Hause Künast. Frau
Künast wusste bereits seit fast einem Jahr von Schwarzschlachtungen und
Problemen mit der Rinderdatenbank.
Seit Februar 2003 liegt ihr zumindest ein ganz konkreter Fall aus dem Emsland
vor. Doch passiert ist nichts. Offensichtlich stimmen bei der
Verbraucherministerin Worte und Taten nicht überein. In Talkshows redet sie von
Verbraucherschutz und im Verbraucherministerium bleibt der Schutz der
Verbraucher auf der Strecke. Frau Künast wurde durch BSE Verbraucherministerin.
Dass in ihrem Verantwortungsbereich bei BSE geschlampt worden ist, ist
unerklärlich und nicht zu verzeihen.
Links zum Thema Agrarpolitik.
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