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@grar.de Aktuell - 07.11.2003
DBV begrüßt Mineralölsteuerbefreiung bei Biokraftstoffen
Neue Chancen für Landwirtschaft und ländlichen Raum
Berlin (agrar.de) - Mit dem Bundestagsbeschluss zur Änderung des
Mineralölsteuergesetzes ist der vollständigen Befreiung der Biokraftstoffe von
der Mineralölsteuer zugestimmt worden. Damit sei der Weg frei für die Produktion
und Vermarktung von Biokraftstoffen, betonte der Deutsche Bauernverband
(DBV). Neben der Produktion von Raps für die Herstellung von Biodiesel
werde jetzt auch das Rohstofffenster für Bioethanol geöffnet.
Der DBV begrüße es, dass mit dem heutigen Beschluss, der mit den Stimmen aller
Parteien erzielt wurde, die erheblichen Investitionen im Biokraftstoffbereich
nicht mehr durch Importe unterlaufen werden könnten. Unter Berücksichtigung der
klimaschutz- und energieversorgungspolitischen Ziele müsse die
Biokraftstoffproduktion vorrangig auf heimischer Rohstoffbasis erfolgen. Der
deutschen Landwirtschaft öffne sich damit ein wichtiger Absatzmarkt. Nach
Ansicht des DBV entstehen zudem neue Beschäftigungsperspektiven im ländlichen
Raum. Dies gelte ebenfalls für die sich noch in der Entwicklung befindliche
Verfahrenstechnik für die Produktion von synthetischen Kraftstoffen aus
Biomasse, dem so genannten Sundiesel. Auch diese Technologieentwicklung habe nur
dann eine wirtschaftliche Perspektive, wenn die steuerpolitischen
Rahmenbedingungen langfristig verlässlich seien und durch förderpolitische
Maßnahmen weiter unterstützt würden.
Der DBV mahnte auch die Entwicklung einer Biokraftstoff-Strategie an, die das
gesamte Entwicklungspotenzial dieses Bereichs berücksichtigen müsse - beginnend
mit den bereits im Markt verfügbaren wie auch den zukünftigen Biokraftstoffen.
Der heute erzielte steuerpolitische Konsens muss sich nach Ansicht des DBV in
einer zwischen Politik und Wirtschaft abgestimmten Biokraftstoffstrategie
niederschlagen. Dies müsse dann die Voraussetzung für die zukünftige
Förderpolitik sein.
Links zum Thema Energie.
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