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@grar.de Aktuell - 05.09.2003
Görlach zu Dürre und Jahrhundertsommer: Wie die EU hilft
Luxemburg (agrar.de) - Die in diesem Sommer aufgetretenen Naturkatastrophen und
Hitzeperioden haben ganz Europa hart getroffen: Waldbrände im Süden - Dürre in
lange nicht gekanntem Ausmaße in unseren Breiten. Unsere deutschen Landwirte
mussten dadurch beispielsweise im Getreidebereich Ernteeinbußen von knapp 10
Prozent hinnehmen.
Der SPD-Europaabgeordnete Willi Görlach kennt die Sorgen der Bauern und
führt aus: Bei der Hilfe für die Geschädigten beteiligt sich natürlich auch die
EU. Das Europäische Parlament hat sich jüngst dafür ausgesprochen, allen
betroffenen Sektoren angemessene Hilfe zukommen zu lassen. Dabei steht die
Existenzsicherung im Vordergrund. Im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen
Agrarpolitik wurden von der EU-Kommission nun bereits eine Reihe von
Ausnahmeregelungen genehmigt, von denen auch Deutschland profitiert.
Folgende Maßnahmen wurden beschlossen:
· Betroffenen wird ab Mitte Oktober ein Vorschuss von 50 Prozent auf die
Flächenzahlung gewährt, um die Liquidität der Betriebe zu verbessern.
· Landwirte dürfen bereits seit Anfang Juli 2003 für dieses Jahr ausnahmsweise
den Aufwuchs ihrer Stilllegungsflächen für Futterzwecke verwenden. Dies dient im
Wesentlichen den Futterbaubetrieben, die besonders unter der Dürre betroffen zu
leiden haben. Eine unentgeltliche Abgabe an Dritte sowie die Nutzung als
Viehfutter ist möglich. Ausnahmsweise darf auch Grünfutter auf
Stilllegungsflächen ausgesät werden.
· Betriebe können die für die ursprünglich für eine Verwendung in Biogasanlagen
des eigenen Betriebes vorgesehenen nachwachsenden Rohstoffe von
Stilllegungsflächen zur Viehfütterung verwenden (im Wesentlichen Silomais).
· Die Vorschüsse auf Rinderprämien werden von 60 auf 80 Prozent erhöht.
· Von der Dürre besonders betroffene Mitgliedstaaten, zu denen auch Deutschland
gehört, können einen Teil der Vorschusszahlungen auf ihre Tierprämien noch vor
Mitte Oktober, dem Ende des EU-Haushaltsjahres, auszahlen.
Angesichts des Ausmaßes des diesjährigen Wassermangels werden sich darüber
hinaus in Deutschland der Bund und die Länder an einem Programm für
Liquiditätshilfen beteiligen. Auch die Landwirtschaftliche Rentenbank wird
geschädigten landwirtschaftlichen Betrieben Kredite zu besonders günstigen
Konditionen anbieten.
Görlach begrüßt dies, legt den Finger aber auch in eine andere Wunde: Die
verheerenden Waldbrände in Portugal, Spanien und Frankreich haben aufgezeigt,
dass die europäische Zusammenarbeit auch auf dem Gebiet der Forstwirtschaft
vertieft werden muss. Dies gilt umso mehr, als die Europäische Union wegen der
bisherigen Blockadehaltung der EU-Mitgliedstaaten über keine gemeinsame
Forstpolitik verfügt. Nur in Einzelfällen kann die EU tätig werden.
Der ehemalige hessische Agrar- und Umweltminister begrüßt daher den Vorschlag,
der zurzeit dem Europäischen Parlament und dem Rat für die Regelung Forest Focus
vorliegt. Im Zeitraum 2003-2006 sollen im Rahmen dieses Programms 52 Millionen
Euro zur Verbesserung der Erhebung und Auswertung von Daten über die
europäischen Wälder bereitgestellt werden. Die Kommission hat bereits ein
Waldbrandinformationssystem entwickelt und übermittelt den Mitgliedstaaten
täglich Karten, in denen Risikogebiete eingetragen sind. Willi Görlach
abschließend: Dies ergänzt die Informationen der Mitgliedstaaten untereinander
und dient als Grundlage für eine verbesserte internationale Zusammenarbeit.
Links zum Thema EU und Landwirtschaft,
Links zum Thema Agrarpolitik.
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