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@grar.de Aktuell - 26.08.2003
Stächele: Flurneuordnung ein entscheidender Schlüssel für den Ländlichen Raum
Elf Prozent der Landesfläche Baden-Württembergs in Flurneuordnungsverfahren - Rund 45 Millionen Euro im Ländlichen Raum investiert
Baiersbronn-Tonbach (agrar.de) - 'Flurneuordnung und Landentwicklung ist immer
eine Chance für den Ländlichen Raum, denn die Flurneuordnung ist ein zentrales
Steuerungsinstrument im Ländlichen Raum. Die Bedeutung der Flurneuordnung wird
angesichts der Landbereitstellung für Großbaumaßnahmen und erbbedingten
Eigentumsverhältnissen weiter zunehmen', erklärte der baden-württembergische
Minister für Ernährung und Ländlichen Raum, Willi Stächele, heute in
Baiersbronn-Tonbach (Landkreis Freudenstadt) bei der Vorstellung des
Geschäftsberichts 2002 und der weiteren Arbeitsschwerpunkte der Verwaltung für
Flurneuordnung und Landentwicklung.
"Bis zum Jahr 2012 rechnen wir mit rund 300 neuen Verfahren, von denen viele
bereits beantragt sind", prognostizierte Stächele. In seinem Bericht erläuterte
der für den Ländlichen Raum zuständige Ressortminister, dass Ende des Jahres
2002 insgesamt 453 Flurneuordnungsverfahren mit knapp 400.000 Hektar, das sind
zirka elf Prozent der Landesfläche, von den 22 Ämtern für Flurneuordnung und
Landentwicklung bearbeitet werden. 'Daran beteiligt waren mehr als 300.000
Grundstückseigentümer', verdeutlichte Stächele den breiten Bezug der
Flurneuordnung zum Ländlichen Raum. Für die Jahre 2003 bis 2004 wurden dieser
Tage 76 neue Flurneuordnungsverfahren beschlossen.
'Flurneuordnung und Landentwicklung bietet immer eine Gelegenheit im Ländlichen
Raum, die Lebens- und Arbeitsqualität in und außerhalb der Landwirtschaft zu
verbessern, Infrastrukturmaßnahmen zu verwirklichen und den Naturschutz zu
stärken. Flurneuordnungen bieten akzeptierte Lösungen für viele Probleme bei der
Entwicklung des Ländlichen Raums', sagte Minister Stächele. Flurneuordnung sei
vor allem Flächenmanagement für die Landwirtschaft, Flächenmanagement für
Infrastrukturmaßnahmen von Bund, Land und Kommunen sowie Flächenmanagement zum
Schutz natürlicher Lebensgrundlagen und für den Naturschutz.
'Mit der Flurneuordnung werden jährlich rund 45 Millionen Euro vor allem im
Ländlichen Raum Baden-Württembergs investiert', unterstrich Stächele. Davon sind
rund 31 Millionen Euro Zuschüsse von EU, Bund und Land. 'Werden die Beiträge vom
Bund und von der EU optimal ausgeschöpft, holt ein Euro aus Landesmitteln vier
Euro des Bundes und der EU ins Land', erklärte der Minister. In den letzten 40
Jahren wurden über 1,3 Milliarden Euro an Zuschüssen in Flurneuordnungen im Land
eingesetzt. 'Die Flurneuordnung ist ein Instrument, das Konflikte löst und
gemeinsam oftmals mit mehr als tausend Teilnehmern und zahlreichen Behörden
Lösungen entwickelt. Somit werden Nachhaltigkeit und Akzeptanz garantiert. Das
Kapital der Flurneuordnungsverwaltung ist dabei das in der Moderation und im
Projektmanagement erfahrene Fachpersonal', stellte Stächele fest. Mit
Flurneuordnung und Landentwicklung würden neue Strukturen für die Gemeinden, die
Landwirtschaft, die Natur und die Landschaft geschaffen.
Flurneuordnung und Landentwicklung habe zum Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der
Landwirtschaft zu stärken, die Kulturlandschaft zu erhalten sowie die
Voraussetzungen für den Naturschutz zu verbessern und die Standortqualität
Baden-Württembergs, insbesondere des Ländlichen Raums zu steigern. Für die
Landwirtschaft bedeute dies, dass jährlich rund 400 Kilometer befestigte
landwirtschaftliche Wege gebaut sowie Flächen zusammengelegt und somit größere
Wirtschaftseinheiten, die bis zu 15 Hektar betragen können, geschaffen würden.
Beim Naturschutz erreiche man dies, indem Flächen für Biotope bereitgestellt,
Biotopvernetzungen und Biotopverbundsysteme aufgebaut sowie Nutzungskonflikte
entschärft würden. So wurden im Jahre 2002 auf rund hundert Hektar neue
Landschaftselemente geschaffen und über 6.000 standortgerechte Bäume und 10.000
Sträucher gepflanzt. Die Naturschutzprojekte Pfrunger-Burgweiler-Ried und das
Federseemoor konnten ebenfalls mit Hilfe der Flurneuordnung verwirklicht werden.
Die Steigerung der Standortqualität bedeute, Flächen für Infrastrukturmaßnahmen
sozialverträglich bereitzustellen, den Landverbrauch zu reduzieren und
ganzheitliche Lösungen zum Beispiel zusammen mit dem Entwicklungsprogramm
Ländlicher Raum (ELR) anzubieten. Infrastrukturmaßnahmen, bei denen in den
nächsten Jahren Flächen bereitgestellt werden müssen, sind zum Beispiel das
dritte und vierte Gleis für die Rheintalbahn in Südbaden, der Neubau der
Bahnstrecke von Stuttgart nach Ulm, der Ausbau der A 8 zwischen Leonberg und
Wurmsheim sowie der B 464 bei Renningen.
'Strukturverbesserung im Ländlichen Raum dienen ganz entscheidend der
Tourismusförderung', stellte Stächele fest. Beispielsweise durch neue ganzjährig
befahrbare Wege, die Erschließung von Einzelhöfen, den Bau von Wanderwegen,
Parkplätzen und Schutzhütten leiste die Flurneuordnung einen wichtigen Beitrag
für die Lebens- und Freizeitqualität im Ländlichen Raum. 'Nicht nur für die
Landwirtschaft, sondern auch als Radwege eignen sich die zirka 400 Kilometer
landwirtschaftlichen Wege, die jährlich gebaut werden', erläuterte Stächele. Die
sogenannten Schwarzwaldverfahren, das sind beschleunigte Flurneuordnungen
speziell auf die Besonderheiten des Schwarzwalds zugeschnitten, seien ebenfalls
ein wesentlicher Beitrag zur Tourismusförderung im Schwarzwald. In 51
Schwarzwaldverfahren wird derzeit eine Fläche von zirka 158.000 Hektar
bearbeitet.
Eine besondere Art von Flurneuordnungen sind die Rebflurneuordnungen. Sie
sicherten so Stächele vielerorts die Zukunft des Weinbaus in Baden-Württemberg.
Durch Neuordnungen der Rebflächen nach umweltverträglichen und wirtschaftlichen
Gesichtspunkten werde erreicht, dass die Weinberge mit Kleinschleppern befahrbar
seien und dennoch die besondere Weinberg-Fauna und -Flora erhalten bleibe.
Derzeit werden 40 Rebflurneuordnungen mit rund 2.000 Hektar bearbeitet. Deren
Gesamtkosten sind auf zirka 60 Millionen Euro veranschlagt. Davon trägt das Land
rund 36 Millionen Euro.
Für die Jahre 2003 und 2004 hat das Kabinett das Arbeitsprogramm für 76 neue
Flurneuordnungsverfahren mit rund 29.000 Hektar vor kurzem genehmigt. Davon sind
23 Verfahren sogenannte Unternehmensflurneuordnungen bei planfestgestellten
Infrastrukturprojekten. Um wettbewerbsfähige Strukturen für die Land- und
Forstwirtschaft zu schaffen, sollen 43 Verfahren angeordnet werden. Weitere zehn
Verfahren sind notwendig aufgrund kommunaler, infrastruktureller sowie
ökologischer Erfordernisse. Bis zum Jahr 2012 seien nochmals rund 300 Verfahren
zu erwarten oder bereits beantragt. Auch hier betrage der Anteil der
Unternehmensverfahren zirka 30 Prozent. Bei Rebflurneuordnungen liegen über 50
Anträge bis 2012 vor. 'Um diese Anforderungen zu bewältigen, brauchen wir auch
in Zukunft eine schlagkräftige Flurneuordnungsverwaltung', hob Minister Stächele
hervor.
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