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@grar.de Aktuell - 15.08.2003
WTO-Agrarverhandlungen kommen offenbar in Gang
Deutscher Bauernverband wertet WTO-Agrarpapier von EU und USA positiv
Berlin (agrar.de) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht das gemeinsame
Papier der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten als erfolgversprechende
Grundlage für die weiteren Verhandlungen im Agrarbereich, aber auch für die
bevorstehende WTO-Ministerkonferenz in Cancun. Damit ist die Chance gestiegen,
eine Einigung über die 'Modalitäten' zu erreichen. Das jetzige Papier belässt im
Vergleich zum Harbinson-Vorschlag vom Frühjahr der EU-Agrarpolitik die notwendigen
Spielräume und macht gleichzeitig bei Zöllen, Exportsubventionen und interner
Stützung erhebliche Angebote zur Öffnung der Agrarmärkte.
Die Tatsache, dass das EU-USA-Papier an den wichtigen Stellen noch keine konkreten
Zahlen und Prozentwerte enthält, sollte eher positiv gesehen werden, denn es geht
zum jetzigen Zeitpunkt vor allem um die Struktur der weiteren Agrarverhandlungen.
Die Verhandlungen dürfen nach Einschätzung des DBV jetzt nicht überfordert werden.
Die genauen Details sind unter Einbindung aller WTO-Mitglieder - von Japan bis zu
den Entwicklungsländern - zu verhandeln.
Das EU-USA-Papier macht auch deutlich, dass die Ministerkonferenz in Cancun nicht
an Agrarfragen scheitern wird. Die EU verweigert sich nicht der Öffnung ihrer
Märkte, besonders gegenüber den Entwicklungsländern. Als kritische Punkte der
Agrarverhandlungen erweisen sich dagegen mehr und mehr Fragen der Marktöffnung von
Schwellenländern, etwa Indien, China oder weitere Staaten Südostasiens. Hinzweisen
ist auch auf die eher schleppenden Verhandlungen in anderen Bereichen
(Industriezölle, Dienstleistungen, Anerkennung von Umweltabkommen bei WTO,
Lockerung des Patentschutzes für bestimmte Pharmazeutika in Entwicklungsländern).
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