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@grar.de Aktuell - 13.06.2003
Stächele: Die Flurneuordnung ist unverzichtbar
Arbeitsprogramm für 2003 und 2004 zugestimmt - Ein Euro Landesmittel holt vier Euro des Bundes und der EU
Stuttgart (agrar.de) - 'Die Flurneuordnung ist das strukturpolitische Instrument
für den Ländlichen Raum. Sie ist für die Landwirtschaft, die Entwicklung der
Gemeinden, den Naturschutz und vor allem für die Umsetzung von landeswichtigen
Infrastrukturmaßnahmen unverzichtbar.' Dies sagte der baden-württembergische
Minister für Ernährung und Ländlichen Raum, Willi Stächele MdL, heute in
Stuttgart. Besonders bei flächenbeanspruchenden Großbauvorhaben, wie zum Beispiel
Ortsumfahrungen oder Schnellbahntrassen bedeute Flurneuordnung, dass die
benötigten Flächen sozialverträglich aufgebracht würden. Entstünden dabei
Zielkonflikte, sei die Flurneuordnung seit Jahrzehnten kompetent für
Lösungsfindungen.
Die derzeitige Arbeitsauslastung der Ämter für Flurneuordnung und Landentwicklung
sei sehr hoch. 'Allein die derzeit laufenden Verfahren ergeben ein Arbeitsvolumen
von rund acht Jahren, wenn der Personalbestand auf dem Stand von heute bleibt',
teilte der Minister mit. Trotz dieser hohen Auslastung kommen weitere,
vordringliche Verfahren dazu. Das Kabinett hat dem neuen Arbeitsprogramm für die
Jahre 2003 und 2004 vor kurzem zugestimmt. Danach sollen 76 neue
Flurneuordnungsverfahren mit rund 29.000 Hektar in den nächsten zwei Jahren
angeordnet werden. Davon sind 23 Verfahren sogenannte Unternehmensflurneuordnungen
bei planfestgestellten Infrastrukturprojekten. Um wettbewerbsfähige Strukturen für
die Land- und Forstwirtschaft zu schaffen werden 43 Verfahren angeordnet. Weitere
zehn Verfahren sind notwendig aufgrund kommunaler, infrastruktureller sowie
ökologischer Erfordernisse. Bis zum Jahr 2012 seien nochmals rund 300 Verfahren zu
erwarten oder bereits beantragt. Auch hier betrage der Anteil der
Unternehmensverfahren zirka 30 Prozent. 'Um diese Anforderungen zu bewältigen
brauchen wir auch in Zukunft eine schlagkräftige Flurneuordnungsverwaltung',
stellte Stächele fest.
Ende 2002 wurden 453 Flurneuordnungsverfahren mit knapp 400.000 Hektar, das sind
zirka elf Prozent der Landesfläche, von den 22 Ämtern bearbeitet. Daran beteiligt
waren mehr als 300.000 Grundstückseigentümer. Jährlich werden etwa 40 Millionen
Euro durch die Flurneuordnungsverwaltung im Land investiert. Davon sind rund 28
Millionen Euro Zuschüsse von EU, Bund und Land. 'Werden die Beiträge vom Bund und
von der EU optimal ausgeschöpft, holt ein Euro aus Landesmitteln vier Euro des
Bundes und der EU ins Land', erklärte Minister Stächele. In den letzten 40 Jahren
wurden über 1,3 Milliarden Euro an Zuschüssen in Flurneuordnungen aufgewendet.
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