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@grar.de Aktuell - 11.06.2003
Agrardiesel: WLV kündigt massiven Widerstand gegen Kürzungspläne an
Münster (agrar.de) - 'Hände weg vom Agrardiesel! Wir fordern die Bundesregierung
auf, die Wettbewerbsbenachteiligungen im Bereich der Kraftstoffsteuern für die
Landwirtschaft abzubauen anstatt zu vergrößern.' Dies betonte Franz-Josef Möllers,
Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV), in
einer Pressemeldung des Verbandes. Er kündigte massiven Widerstand gegen mögliche
Kürzungspläne von Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast beim Agrardiesel
an. Der erst im Jahr 2001 eingeführte Agrardieselsteuersatz in Höhe von 25,56 Cent
je Liter dürfe unter keinen Umständen weiter erhöht werden. 'Dieselkraftstoff ist
in der Landwirtschaft mit der wichtigste Energieträger und somit ein
unentbehrliches Produktionsmittel', so Möllers.
Schon mit dem seit 2001 eingeführten Agrardiesel sei die notwendige
Wettbewerbsgleichheit bei der Besteuerung von landwirtschaftlichem
Dieselkraftstoff gegenüber der EU-Konkurrenz deutlich verfehlt worden. Damals
erhöhte die rot-grüne Bundesregierung den Steuersatz gegenüber 1998 von elf auf
knapp 26 Cent pro Liter.
Daher sei die deutsche Landwirtschaft schon heute beim Einsatz von Kraftstoff mit
einem Steuerniveau belastet, das weit über dem der Konkurrenz im europäischen
Binnenmarkt liegt, so Möllers. So zahlten zum Beispiel französische Landwirte etwa
3 Cent je Liter und dänische Landwirte überhaupt keine Steuer auf Agrardiesel. Es
bestehe vielmehr dringender Handlungsbedarf in Deutschland, den
Agrardieselsteuersatz abzusenken, um die krasse Ungleichheit im europäischen
Wettbewerb zu Lasten der deutschen Landwirtschaft zu beenden.
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