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@grar.de Aktuell - 13.03.2003
Niedersachsen: Tierseuchenkasse wäre für Seuchenzug finanziell nur schlecht gewappnet
Hannover (agrar.de) - Einer möglichen Einschleppung der Geflügelpest in
Niedersachsen sieht die Niedersächsische Tierseuchenkasse mit einiger
Sorge entgegen. Die finanziellen Reserven für Entschädigungsleistungen im
Seuchenfall sind nach Angaben des Landvolkverbandes nur gering. Dennoch
müssten Geflügelhalter im Fall des Falles nicht um Entschädigungszahlungen bangen,
weil die Tierseuchenkasse dann Anleihen bei den Haushalten für die übrigen
Tierarten nehmen könnte, die allerdings aus dem zukünftigen Beitragsaufkommen der
Geflügelhalter verzinslich zurückgezahlt werden müssten. Zwar war die
Beitragserhebung für Geflügelhalter gerade erst völlig umgestaltet worden, das
höhere Beitragsaufkommen dient aber überwiegend dazu, den Geflügelbereich
verursachergerecht an den Kosten der Tierkörperbeseitigung zu beteiligen. Mit
27.700 t zu entsorgendem Geflügel im Jahr 2001 entfiel nach Angaben der
Fleischmehlindustrie mehr als jede dritte Tonne zu entsorgender Tierkörper auf
diesen Bereich und damit weit mehr, als bisher bekannt war.
Insgesamt rechnet die Tierseuchenkasse in diesem Jahr mit einem Beitragsaufkommen
der niedersächsischen Bauern von 30 Millionen Euro. Das ist ein deutlicher Anstieg
gegenüber dem vergangenen Jahr, als 21,6 Millionen Euro an Beiträgen eingenommen
wurden. Hinzu kamen im vergangenen Jahr Erstattungen des Landes für Impfstoffe und
Untersuchungskosten von 10,8 Millionen Euro sowie der EU von 0,8 Millionen Euro.
Zur Beitragszahlung ist jeder Tierhalter verpflichtet, um im Seuchenfall
abgesichert zu sein. Außerdem werden von der Tierseuchenkasse
Untersuchungsprogramme zur Vorsorge gegen Tierseuchen sowie die
Tierkörperbeseitigung finanziert. In vielen anderen Bundesländern werden die
Kosten der Tierkörperbeseitigung zwischen Land, Kommunen und Tierseuchenkasse
gedrittelt, in Niedersachsen werden die Kosten für die Entsorgung des so genannten
Spezifizierten Risikomaterials (SRM) jedoch je zur Hälfte von Tierseuchenkasse und
Land getragen.
Der Beitragsanstieg in diesem Jahr geht vor allem zu Lasten der Rinder-, Schaf-
und Geflügelhalter, während Schweinehalter sogar entlastet wurden, weil hier in
den letzten Jahren keine Seuchenzüge mehr zu Buche schlugen. Dagegen ist im
Rinder- und Schafbereich die Beseitigung des SRM der größte Kostenfaktor.
Insgesamt musste die Tierseuchenkasse im vergangenen Jahr allein 9,1 Millionen
Euro hierfür ausgeben. Durch neue Vorgaben der EU dürften die Kosten für die
Tierhalter im kommenden Jahr nach Erwartungen der Tierseuchenkasse sogar noch
steigen. Hinzu kamen weitere fünf Millionen Euro für die Entsorgung gefallener
Schweine, Pferde und Geflügel. Im Rinderbereich schlägt sich darüber hinaus die
BHV1-Bekämpfung kräftig in der Ausgabenbilanz nieder. Im Rahmen des amtlichen
Bekämpfungsverfahrens werden die Untersuchungs- und Impfkosten von der
Tierseuchenkasse übernommen.
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