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@grar.de Aktuell - 04.10.2002
Sonnleitner: Genehmigungsverfahren für überschwere Landmaschinen entbürokratisieren
Bauernverband drängt bei Verkehrsministern auf Vereinfachung
Berlin (agrar.de) - Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV),
Gerd Sonnleitner, hat die Verkehrsminister der Bundesländer aufgerufen, die
Initiative für ein bundesweit vereinfachtes Genehmigungsverfahren für überbreite
oder überschwere land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge zu unterstützen. Vor
kurzem hatten sich bereits die Agrarminister von Bund und Ländern für eine
Vereinfachung ausgesprochen und damit das Anliegen des Berufsstandes für einen
Abbau von Bürokratie aufgenommen.
Die bisherige Praxis der Ausnahmeregelungen bei Überbreiten, Überlängen und
überhöhten Achslasten von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen und Geräten
habe sich leider nicht bewährt, erklärte Sonnleitner in seinem Schreiben an die
Verkehrsminister. Bedingt durch den Strukturwandel und den technischen Fortschritt
in der Landwirtschaft habe die Leistungsfähigkeit vieler Maschinen zugenommen.
Diese Entwicklung habe die Schlagkraft der Landwirtschaft deutlich erhöht, aber
auch dazu geführt, dass bei vielen Fahrzeugen der enge Rahmen der
Straßenverkehrsordnung nicht eingehalten werden könne. Seit geraumer Zeit bemühe
sich der Deutsche Bauernverband deshalb darum, die Ausnahmegenehmigungs- und
Erlaubnisverfahren für diese Maschinen zu erleichtern.
Vielfach ergebe sich eine Überbreite allein durch großvolumige Reifen, die aus
Gründen des Bodenschutzes notwendig geworden seien. Dementsprechend müssten immer
mehr Land- und Forstwirte regelmäßig Ausnahmegenehmigungen bei den zuständigen
Straßenverkehrsbehörden beantragen. Nach den derzeitigen Regelungen erfordere dies
eine Vielzahl von Einzelausnahmegenehmigungen, die sowohl für die Antragsteller
als auch für die Straßenverkehrsbehörden einen hohen zeitlichen Aufwand
verursachten.
Links zum Thema Landtechnik.
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