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@grar.de Aktuell - 01.08.2002
Landvolk kritisiert Einstellung des Schnellwarnsystems
Entscheidung ist unverständlich und inakzeptabel
Hannover (agrar.de) - Die Pläne des Bundesverbraucherschutzministeriums,
das europäische Schnellwarnsystem im Bereich Lebens- und Futtermittel nicht mehr
zu nutzen, sind beim Landvolk Niedersachsen auf scharfe Kritik gestoßen.
Über das Schnellwarnsystem unterrichtet Brüssel im Bedarfsfall die
Mitgliedsstaaten über entsprechende Vorkommnisse und Skandale in diesem Bereich.
Bislang wurden in Deutschland diese Informationen vom
Bundesverbraucherschutzministerium an die Wirtschaft weiter gegeben. Das
Künast-Ministerium hat nunmehr mitgeteilt, dass aufgrund des in Kraft Tretens des
Gesetzes zur Neuorganisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes und der
Lebensmittelsicherheit bis auf weiteres von einer unmittelbaren Weiterleitung von
Schnellwarnungen abgesehen wird. Statt dessen sollen 'regelmäßig zusammenfassende
Berichte' über eingegangene Schnellwarnungen erstellt und weiter geleitet werden.
Diese Entscheidung ist nach Auffassung des Landvolkverbandes aufgrund des jüngsten
Hormon- und Nitrofen-Skandals absolut unverständlich und inakzeptabel. Die
Einstellung des Schnellwarnsystems widerspreche den ständigen Beteuerungen des
Ministeriums, vorbeugender Verbraucherschutz und schnelle Schadensbegrenzung habe
absolute Priorität. Vielmehr wolle das Ministerium vermeintliche und echte
Skandale politisch instrumentalisieren, vermutet der Landvolkverband. Daher wurde
das Verbraucherschutzministerium aufgefordert, die Informationsübermittlung beim
europäischen Schnellwarnsystem in der bisherigen Form beizubehalten.
Links zum Thema Lebensmittelqualität und Kontrolle.
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