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@grar.de Aktuell - 06.06.2002
Künast rechnet mit weiteren Nitrofen-Funden
Berlin (agrar.de) - Der Nitrofen-Skandal wird nach Ansicht von
Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast möglicherweise größere Kreise
ziehen als bisher angenommen. Bereits im September vergangenen Jahres sei
verunreinigtes Putenfleisch hergestellt worden, sagte Frau Künast in einer
Regierungserklärung heute vor dem Bundestag.
'Lebensmitteldelikte sind keine Kavaliersdelikte.' Die Aufklärung werde 'jeden
Millimeter' umfassen, so die Ministerin. Malchin sei offenbar auch 1999 schon als
Getreidelager, allerdings für die konventionelle Landwirtschaft genutzt worden, so
die Ministerin. Diese Hinweise seien erst im Zuge der Aufklärung eingegangen.
Unklar sei, inwieweit damals Futtermittel ausgeliefert worden sind. Absehbar sei
aber, dass sich der Skandal auf den konventionellen Bereich ausdehnen könnte.
Rücktrittsforderungen und Kritik an ihrem Ressort im Zusammenhang mit dem Skandal
wies Künast zurück. Ihr Ministerium habe diesen Skandal 'überhaupt erst angefasst'
und öffentlich gemacht. Was fehle, seien nun bundeseinheitliche Regelungen, wie
sie mit dem Verbraucherschutzgesetz geschaffen werden sollen. Weitere Gesetze,
auch für den Futtermittelbereich seien in Vorbereitung.
Als 'untauglichen Versuch von eigenen Versäumnissen abzulenken' hat Bayerns
Verbraucherschutzminister Eberhard Sinner in der Nitrofen-Debatte im Deutschen
Bundestag den Vorwurf von Bundesministerin Renate Künast bezeichnet, in Bayern
würden Warnmeldungen in Bezug auf Pflanzenschutzmittel nicht weitergeleitet.
Sinner: 'Nach wie vor hat der Bund keine einheitlichen Regeln für die Auslösung
von EU-Schnellwarnungen in Deutschland geschaffen. Hier muss Bundesministerin
Künast ihre Hausaufgaben machen, statt immer nur auf andere zu zeigen. Bayerische
Überwachungsbehörden melden jede Überschreitung von Rückstandhöchstmengen bei
Pflanzenschutzmitteln.'
Sinner kritisierte weiter, dass Bundesministerin Künast bei Nitrofen noch viele
Antworten schuldig sei. Sinner: 'Nach wie vor ist ungeklärt, wie es zu den hohen
Kontaminationen in der Lagerhalle in Malchin kommen konnte. Wie kann es sein, dass
in einer Lagerhalle ein Pflanzenschutzmittel auftaucht, dessen Anwendung seit mehr
als einem Jahrzehnt verboten ist? Wie ist es zu erklären, dass die
Öko-Zertifizierungs-Stelle die Lagerhalle bei der Zertifizierung offensichtlich
übersehen hat? Wie erklärt sich, dass neben Nitrofen auch Spuren von DDT, das seit
vielen Jahren verboten ist, gefunden werden konnten? Welche gesundheitlichen
Gefahren gehen von Nitrofen aus? Ist der in einer Bundesregelung festgelegte
Grenzwert von 0,01 Milligramm pro Kilo/Erzeugnis im Interesse des vorbeugenden
Verbraucherschutzes sicher genug? All das sind offene Fragen, auf die ich von der
Bundesverbraucherschutzministerin eine schnelle Antwort erwarte.'
Links zum Thema Agrarpolitik,
Links zum Thema Nitrofen.
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