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@grar.de Aktuell - 10.05.2002
Nachhaltige Landwirtschaft kann künftig noch besser gefördert werden
Modulationsgesetz tritt in Kraft
Berlin (agrar.de) - Das Modulationsgesetz wurde heute im Bundesanzeiger
veröffentlicht und tritt damit morgen in Kraft. Bundesverbraucherministerin Renate
Künast bezeichnete das Gesetz als 'einen wichtigen Baustein einer zukunftsfähigen,
auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Agrarpolitik'. Mit der nun möglichen
Mittelumschichtung von der Marktstützung hin zur Förderung der ländlichen Räume
könne eine nachhaltige Landwirtschaft noch zielgerichteter als bisher gefördert
werden. Dies sei ein weiteres Signal für die Neuorientierung der Agrarförderung,
die Stärkung von Natur-, Umwelt- und Tierschutz und für die Zukunft des ländlichen
Raumes.
Das Modulationsgesetz sieht vor, ab 1. Januar 2003 die Direktzahlungen der
Europäischen Union im Marktbereich (Tier- und Flächenprämien) um zwei Prozent zu
kürzen. Jedem Betrieb wird aber ein Freibetrag von 10.000 Euro eingeräumt, der von
der Kürzung ausgenommen ist. Die eingesparten Mittel - 2003 voraussichtlich rund
52 Millionen Euro - werden von Bund und Ländern um ca. 30 Millionen Euro
aufgestockt, so dass insgesamt jährlich ein Betrag von etwa 82 Millionen Euro zur
Verfügung steht.
Bund und Länder haben sich bereits auf Eckpunkte für Maßnahmen in der
Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes'
verständigt, die mit diesen Mitteln gefördert werden können. Unterstützt werden
sollen umwelt- und tiergerechte Haltungsverfahren, extensive und umweltfreundliche
Produktionsverfahren im Ackerbau und in der Grünlandbewirtschaftung sowie die
Verminderung des Viehbesatzes in Regionen mit hoher Viehdichte. Darüber hinaus
haben die Länder die Möglichkeit, die EU-Modulationsmittel auch für geeignete
landeseigene Maßnahmen zu nutzen.
Links zum Thema Förderung.
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