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@grar.de Aktuell - 19.02.2002
Schweizer Zoll untersucht Betrugsfälle bei Agrarimporten
Bern (agrar.de) - Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) untersucht zur
Zeit Hunderte von wahrscheinlichen Betrugsfällen beim Import kontingentierter
landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Die meisten Fälle wurden der EZV vom Bundesamt
für Landwirtschaft (BLW) gemeldet. Praktisch alle Arten von
Agrarprodukten sind betroffen, wie aus einer gemeinsamen Mitteilung der beiden
Behördenstellen hervorgeht. Sie reichen von Schnittblumen über Milch, Käse,
Fleisch, Früchte und Gemüse bis hin zu lebenden Pferden. Die Abgaben, die dem Bund
dadurch entgangen sind, werden auf mehrere Millionen Franken beziffert.
Nachzahlungsforderungen von knapp 7,1 Millionen Franken sind Importeuren bereits
zugestellt worden. Einige unter ihnen werden sich vor der Justiz verantworten
müssen; mehrere Strafverfahren wurden eingeleitet. In den meisten Fällen haben
Importeure ihr Kontingent überschritten, ohne die dafür fälligen Abgaben zu
entrichten. In anderen Fällen fehlten auch die Einfuhrbewilligungen. Die
spektakulärsten Fälle betreffen Schnittblumen, Fleisch und lebende Pferde.
Der Schweizerische Bauernverband (SBV) nahm die Berichte über unsaubere
Machenschaften bei der Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit grossem Unmut
zur Kenntnis. Der SBV hat nach eigenen Angaben die Behörden immer wieder auf
Unregelmässigkeiten bei der Einfuhr landwirtschaftlicher Produkte aufmerksam
gemacht und zum konsequenteren Vollzug
der gesetzlichen Bestimmungen aufgefordert.
Aus Sicht des SBV entsteht der Eindruck, dass sich gewisse Kreise beim Import von
landwirtschaftlichen Erzeugnissen unrechtmässig bereichern und dabei systematisch
und bewusst gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen. An die zuständigen Behörden
ergehe einmal mehr der Aufruf, ihre Aufsichtsfunktion wahrnehmen und mit Nachdruck
auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu pochen. Der SBV behalte sich
ausserdem vor, auf politischer Ebene für die Verschärfung der bestehenden
Importregelungen einzutreten. Das gegenwärtige System öffne dem Missbrauch
offensichtlich zahlreiche Türen.
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