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@grar.de Aktuell - 19.11.2001
DBV begrüßt Aufstockung des Marktanreizprogramms auf 400 Millionen D-Mark
Bonn (agrar.de) - Erneuerbare Energien werden zukünftig stärker gefördert. Dieser
Forderung des Deutschen Bauernverbandes (DBV) hatte sich der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit seiner Entscheidung
angeschlossen, das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien von 300 Millionen
D-Mark im laufenden Jahr auf 400 Millionen D-Mark im Jahr 2002 aufzustocken. Die
vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgesehene Mittelkürzung auf
180 Millionen D-Mark wurde somit 'in letzter Minute' abgewendet, erklärte Gerd
Sonnleitner, Präsident des Deutschen Bauernverbandes.
Damit habe die mit Beharrlichkeit geführte Diskussion des DBV gegen eine Kürzung
der Fördermittel Früchte getragen. Durch eine sachlich fundierte Argumentation des
Deutschen Bauernverbandes und anderer Fachverbände konnte die Mittelkürzung zur
Förderung der erneuerbaren Energien, insbesondere die Förderung von Biogas und
fester Biomasse, abgewendet werden.
Als Folge des Beschlusses des Haushaltsausschusses müssen nunmehr die Richtlinien
zur Förderung der erneuerbaren Energien für Biogasanlagen und Anlagen für feste
Biomasse überarbeitet werden. Ansonsten wird die Bioenergie nicht von dem erhöhten
Haushaltsansatz profitieren können, betonte Sonnleitner. Das
Bundeswirtschaftsministerium hatte im Juli 2001 unverständlicherweise deutlich
verschlechterte Förderrichtlinien erlassen und dies mit dem geplanten verringerten
Haushaltsansatz für das Jahr 2002 in Höhe von 180 Millionen D-Mark begründet. Da
nun aber 400 Millionen D-Mark als Fördermittel für das Marktanreizprogramm zur
Verfügung stehen, muss nun auch der Bundeswirtschaftsminister mindestens die alten
Förderrichtlinien für die Bioenergie wieder herstellen. Darüber hinaus sollten die
Förderkonditionen für feste Biomasseanlagen gegenüber den ursprünglichen Ansätzen
verbessert werden, bekräftigt der Deutsche Bauernverband.
Der DBV fordert deshalb das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie auf,
zügig die Richtlinien zum Marktanreizprogramm entsprechend neu zu gestalten, damit
der Aufschwung der erneuerbaren Energien auch weiterhin vonstatten gehen und einen
wichtigen Beitrag zum Klimaschutz liefern kann.
Information: Deutscher Bauernverband (DBV), Godesberger Allee 142-148,
53175 Bonn, Tel.: 0228-81980, Fax: 0228-8198205, E-Mail.
Links zum Thema Energie,
Links zum Thema Förderung.
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