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@grar.de Aktuell - 10.11.2001
Modulation: Einstieg in eine Umorientierung der Agrarförderung
Berlin (agrar.de) - Zur Einbringung des Modulationsgesetzes erklärt die
verbraucher- und agrarpolitische Sprecherin Ulrike Höfken:
Die Modulation ist das wichtigste Instrument zur Neuorientierung der
Agrarförderung, das die Agenda 2000 vorsieht. Wir sorgen dafür, dass dieses Mittel
jetzt auch in Deutschland genutzt wird.
Die Modulation der EU-Mittel ist ein Einstieg in eine neue Förderstruktur, wie sie
sich aus den WTO-Verhandlungen, dem Midterm-Review der Agenda 2000 und der
EU-Osterweiterung ohnehin ergibt. Der jetzt vorliegende Gesetzentwurf sorgt dafür,
dass künftig Mittel von der produktions- und flächenbezogenen Förderung
umgeschichtet werden zugunsten der Förderung einer umweltverträglichen und
nachhaltigen Landwirtschaft. Dadurch werden die sogenannten gesellschaftlichen
Leistungen einer multifunktionellen Landwirtschaft unterstützt, die bereits heute
von ökologischen und konventionellen Betrieben im hohen Maße erbracht werden.
Damit sollen auch Akzente in Richtung ländlicher Arbeitsmarkt gesetzt werden.
Von besonderer Bedeutung ist, dass durch die Modulation und die entsprechende
Kofinanzierung insgesamt über 60 Mio. DM zusätzlich zur Verfügung gestellt werden,
die die ländlichen Räume dringend benötigen. Der Widerstand des Deutschen
Bauernverbandes gegen die Modulation ist daher im Sinne der Landwirtschaft und der
ländlichen Räume unverantwortlich.
Leider hat eine Mehrheit der Bundesländer mittlerweile den im Sommer erreichten
Konsens wieder aufgekündigt und stellt die Modulation mit völlig unrealistischen
Forderungen - wie z.B. der alleinigen Übernahme der Kofinanzierung im Rahmen der
Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz durch den Bund - wieder in
Frage. Wir appellieren an die Bundesländer, ihre Verantwortung für die Struktur
ihrer ländlichen Räumen wahrzunehmen und die Modulation konstruktiv mit zu tragen
und zu gestalten. Andernfalls werden die Koalitionsfraktionen eine entsprechende
Initiative starten, die beim Bundesrat nicht zustimmungspflichtig ist.
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