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@grar.de Aktuell - 11.05.2001
Bundesrat verabschiedet Biomasseverordnung
DBV fordert zügige Zustimmung von Bundestag
Berlin (agrar.de) - Als einen wichtigen Schritt zum gesellschaftspolitisch
gewünschten Ausbau der erneuerbaren Energien hat der Präsident des Deutschen
Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, die Zustimmung des Bundesrates
zum Entwurf der Biomasseverordnung bezeichnet. Der DBV fordert den Bundestag auf,
die Verordnung jetzt ebenfalls zu verabschieden, damit der Investitionsstau in der
Bioenergiebranche aufgelöst wird und Investitionssicherheit für die einzelnen
Anlagenbetreiber gegeben ist.
Kernpunkt der Biomasseverordnung ist die Regelung über die Stoffe und technischen
Verfahren zur Nutzung von Biomasse im Anwendungsbereich des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Danach können zur Energiegewinnung
die Wirtschaftsdünger, Energiepflanzen, Restholz aus der Durchforstung verwandt
werden. Für die Nutzung von Althölzern müssen die höchsten
immissionsschutzrechtlichen Vorschriften der 17. Bundesimmissionsschutzverordnung
einhalten werden; für reine Verstromungsanlagen ab einer Leistungsklasse von 5
Megawatt sind zudem Mindestwirkungsgrade einzuhalten. Bei der Verwendung von
Biomasse aus der Tierhaltung (z.B. Gülle) gibt es gegenüber der bisherigen Praxis
keine Einschränkungen.
Der DBV schlägt dem Bund und den Bundesländern vor, neue innovative technische
Verfahren zur Nutzung biogener tierischer Abfälle durch Demonstrationsvorhaben
nachhaltig zu fördern und zu unterstützen, um auf Basis neuer Erfahrungswerte bei
der Evaluierung des Eneuerbare-Energien-Gesetzes und der Biomasseverordnung eine
Öffnung der energetischen Nutzung nach dem EEG für sämtliche tierischen Abfälle zu
erwirken.
Bei zügiger Zustimmung des Bundestages erwartet der DBV eine rasche Ausweitung der
Bioenergie auf dem Strommarkt sowie einen großen Impuls für Investitionen und
Arbeitsmarkt im ländlichen Raum.
Links zum Thema Biomasse.
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