| |
@grar.de Aktuell - 10.01.2001
Minister Fischer und Funke zurückgetreten
Berlin (agrar.de) - Als Konsequenz aus Versäumnissen in der BSE-Krise hat
Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer (Grüne) ihren Rücktritt erklärt.
Fischer begründete ihren Rücktritt damit, dass das Vertrauen der Bürger in
die Bundesregierung bei der BSE-Krise erschüttert sei. Ihre Fehler hierbei
seien zwar nicht schwerwiegend genug, um allein einen Rücktritt zu
rechtfertigen. Sie wolle jedoch den Weg frei machen für einen auch
personellen Neuanfang.
Agrarminister Karl-Heinz Funke (SPD) trat ebenfalls zurück. Er begründete
dies damit, dass seine Agrarpolitik in der Koalition nicht mehr
mehrheitsfähig sei. Funke sagte am gestrigen Abend in Berlin, er habe zur
Kenntnis nehmen müssen, dass seine Vorstellungen von Agrarpolitik 'in großen
Teilen der Koalition nicht mehr mehrheitsfähig ist'. Er gehöre nicht 'zu
denen, die bereit sind zu streichen, was sie in langen Jahren für richtig
gehalten haben'. Deshalb habe er sich entschlossen, den Weg für den
gewünschten Neuanfang in der Agrarpolitik freizumachen.
Als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Landwirtschaftsministers gilt
Funkes Staatssekretär Martin Wille. Er hatte sich bereits mit einem
'Sieben-Punkte-Programm' zur Landwirtschaftspolitik profiliert, dass über
die Pläne des Ministers hinausgeht (unsere Meldung). Als Kandidaten
der Grünen für ein Ministeramt sind die nordrhein-westfälische Umwelt- und
Agrarministerin Bärbel Höhn und die gesundheitspolitische Sprecherin der
Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, im Gespräch.
Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) sieht in den
Rücktritten die Chance, dass aus der Krise eine 'grundlegende
Landwirtschaftswende' wird. Der personelle Neuanfang müsse auch ein
inhaltlicher Neuanfang werden, damit Deutschland auch auf europäischer Ebene
eine Vorreiterrolle für eine soziale, umwelt- und verbraucherfreundliche
Landwirtschaftpolitik übernehme, so der Verband in einer ersten
Strellungnahme.
Die Gesellschaft sei bereit für eine grundlegende Neuorientierung in der
Landwirtschaft und der Agrarpolitik. Es sei nun wichtig, dass die
bäuerlichen Betriebe Rahmenbedingungen erhalten, die eine umwelt- und
tiergerechte Landwirtschaft kostendeckend ermöglichen und eine
Ökologisierung der Landwirtschaft verwirklichen.
|
