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@grar.de Aktuell - 21.06.2000
Bundeskabinett beschliesst Entwurf des Agrarhaushaltes 2001
Berlin (agrar.de) - Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des
Bundeshaushaltes 2001 mit einem Gesamtvolumen von 478,70 Milliarden Mark
beschlossen. Für den Agrarhaushalt werden 10,93 Milliarden Mark
veranschlagt. Damit wird nach Auskunft des Bundeslandwirtschaftsministerium
der im Zukunftsprogramm der Bundesregierung vorgesehene Eckwert genau
eingehalten.
In einer Pressemeldung betont das Ministerium vor allem den hohe
Stellenwert, der der Agrarsozialpolitik und der Gemeinschaftsaufgabe
'Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes' beigemessen wird.
Mit 7,64 Milliarden Mark hat der agrarsoziale Bereich wiederum den größten
Anteil am Agraretat. Die Gemeinschaftsaufgabe wird wie im laufenden
Haushaltsjahr mit 1,70 Milliarden Mark ausgestattet.
Für die Gasölverbilligung sind letztmalig 375 Millionen Mark eingeplant, um
die im Zuge der Haushaltssanierung eingeschränkte Verbilligung des im Jahr
2000 in der Land- und Forstwirtschaft verbrauchten Diesels zu finanzieren.
Auf Treibstoff, der vom Jahr 2001 an verbraucht wird, wird der für
Agrardiesel vorgesehene Sondersteuersatz (0,57 DM/Liter) Anwendung finden.
Der Sondersteuersatz soll bis zum Jahr 2003 zu einer Entlastung der Land-
und Forstwirtschaft in Höhe von 700 Millionen Mark führen.
Für das Förderprogramm 'Nachwachsende Rohstoffe' stehen 51 Millionen DM zur
Verfügung und für das Programm zur Markteinführung biogener Treib- und
Schmierstoffe sind im kommenden Jahr 20 Millionen Mark eingeplant.
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