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@grar.de Aktuell - 10.10.1998
Nettozahlerdiskussion mit Folgen für Landwirtschaft
Brüssel/Bonn (agrar.de) - Die Nettozahlerdiskussion der vergangenen
Monate könnte zum Bumerang für die Agrarpolitik werden. Einem am
Donnerstag in Brüssel vorgelegten Bericht zufolge will die Europäische
Kommission die Nettozahler in der Union deutlich entlasten.
Doch dies könnte gravierende Folgen für die Einkommenssituation der
Landwirte Europas haben. Denn bei einer Reform des Beitragssystems
werden Korrekturen auf der Ausgabenseite größere Chancen eingeräumt
werden, als Veränderungen der Beitragsbemessung (Bindung der Beiträge am
Anteil des Bruttosozialproduktes der EU). Während letztere eines
einstimmigen Beschlusses und der Ratifizierung durch die
Mitgliedsstaaten bedarf, ist eine Reform der Ausgabenstruktur bereits
mit qualifizierter Mehrheit im Ministerrat umsetzbar.
Auf der Ausgabenseite steht vor allem die Agrarpolitik zur Disposition.
Direkte Einkommensleistungen an Landwirte sollen demnach künftig nur
noch zum Teil aus Brüssel kofinanziert werden. Beobachter gehen davon
aus, daß sich die Diskussion auf diesen Ansatz konzentrieren wird. Im
Parlament befürworteten vor allem die deutschen Sozialdemokraten und
Bündnis 90/ Die Grünen den Reformansatz bei den Ausgaben, berichtet die
Tageszeitung 'Die Welt'.
Mit einem Anteil von 60% ist Deutschland der größte Nettozahler der
Union.
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